§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns dem AnLe Verlag – Irina Götz, Marie-Willerding-Str. 18, 37154 Northeim (im Folgenden: AnLe Verlag – Irina Götz oder „wir“) und Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden: Kunde) über alle angebotenen erhältlichen Dienstleistungen über den Onlineshop – Lieferungen von physischen Produkten (Versand von Bücher an eine angegebene Lieferadresse) und per Daten-Download erhältliche digitale Produkte (E-Books) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Für sämtliche Verträge zwischen uns und dem Kunden (bei der Versandvariante und bei per Daten-Download erhältlichen Produkten) gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.anle-verlag.de
Ihr Vertragspartner ist der AnLe Verlag – Irina Götz, Marie-Willerding-Str. 18, D- 37154 Northeim.
(2) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog. Unser Sortiment besteht aus physischen Produkten (im Folgenden: Produkte) und digitale Produkte (im Folgenden: Downloads). Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
1. Der Vertragsschluss mit dem Kunden erfolgt:
a) im Fall eines Produktes dadurch, dass der Kunde die von ihm im Onlineshop eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche “Kaufen” als Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an uns schickt und wir das Angebot des Kunden daraufhin durch Lieferung innerhalb angemessener Zeit annehmen.
b) im Fall von Downloads dadurch, dass der Kunde wie im Fall der Versandvariante beschrieben ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt und der Verkäufer dieses Angebot des Kunden daraufhin durch die Bereitstellung des E-Books zum Download im Kontobereich des Kunden annimmt.
(4) Wir behalten uns die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.anle-verlag.de/agb.html einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten aufgrund der Kleinunternehmerregelung keine Umsatzsteuer. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Weitere Informationen zur Höhe der Versandkosten finden Sie bei den Hilfsseiten oder beim Angebot.
(2) Wir akzeptieren nur die im Rahmen des Bestellvorgangs jeweils angezeigten Zahlungsarten. Für sämtliche Zahlungsarten berechnen wir keine Zusatzkosten. Für Überweisungen aus dem Ausland werden vom Kreditinstitut ggf. Bankgebühren erhoben. Soweit uns eine gültige E-Mail-Adresse vorliegt, erfolgt zwei Tage nach Versand der Ware bzw. Bereitstellung des Downloads der Versand der Rechnung per E-Mail.
(3) Wir akzeptieren grundsätzlich folgende Bezahlmethoden:
• Vorkasse: Wir teilen Ihnen die Bankverbindung in einer separaten E-Mail mit und liefern die Ware nach Zahlungseingang bzw. stellen Ihr Download nach Zahlungseingang zur Verfügung. Können wir keinen Zahlungseingang binnen einer Frist von 20 Tagen verzeichnen, stornieren wir den Auftrag.
• Paypal: Sie werden im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um diese Zahlungsart nutzen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Unmittelbar nach Aufgabe Ihrer Bestellung blocken wir den Rechnungsbetrag bei PayPal. Die endgültige Belastung des PayPal-Kontos erfolgt frühestens einen Tag nach Versand der Rechnung (montags oder donnerstags). Weitere Informationen finden Sie hier: www.paypal.com.
(4) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
(5) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(6) Portokosten, die Sie für die Rücksendung von Ware gezahlt haben, dürfen Sie nicht eigenmächtig vom Rechnungsbetrag abziehen.
(7) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die Sie zu tragen haben. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Sie sind für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.
(8) Machen Sie von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.
§ 4 Lieferung / Bereitstellung zum Download
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.(2) Die Produkte und Downloads werden erst nach Zahlungseingang versendet bzw. bereitgestellt.
(3) Die Übergabe der Produkte erfolgt durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Bei Lieferungen in das Ausland hat der Kunde ggf. anfallende zusätzliche Steuern und Zölle zu tragen.
(4) Die Bereitstellung von E-Books stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum einmaligen Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung.
(5) Soweit möglich werden wir Ihnen weitere Downloads nach dem ersten vollständig erfolgten Download (Re-Downloads) ermöglichen; ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Wir sind berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Ferner behalten wir uns das Recht vor, einzelne E-Books aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des E-Books aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des E-Books. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für E-Books, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden, z. B. seinem PC, Laptop etc., liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben von dieser Regelung unberührt.
§ 5 Widerrufsbelehrung
(1) Ihnen steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, AnLe Verlag – Irina Götz, Marie-Willerding-Str. 18, 37154 Northeim, hallo@anle-verlag.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
AnLe Verlag – Irina Götz
Marie-Willerding-Str. 18
37154 Northeim
E-Mail: hallo@anle-verlag.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
——————-
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
§ 6 Widerrufsrecht bei Daten-Downloads
(1) Bei Verträgen über die Bereitstellung von Daten-Downloads (nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten) steht dem Kunden folgendes Widerrufsrecht zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns AnLe Verlag – Irina Götz, Marie- Willerding- Str. 18, 37154 Northeim, E-Mail: hallo@anle-verlag.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
AnLe Verlag – Irina Götz
Marie-Willerding-Str. 18
37154 Northeim
E-Mail: hallo@anle-verlag.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
——————-
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
§ 7 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Alle durch uns bereitgestellten Bücher und E-Books sind urheberrechtlich geschützt.
(2) AnLe Verlag – Irina Götz verschafft dem Kunden an Büchern und / oder E-Books kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.
(3) Sie erwerben ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Ihnen werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere dürfen Sie die erworbenen Bücher und / oder E-Books – weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder auszugsweise – nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.
(4) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch uns an Sie steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.
(5) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen und/ oder gedruckten Inhalte durch den Kunden oder einen Dritten verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,- Euro pro Verletzungshandlung.
§ 8 Ergänzende Nutzungsbedingung für digitale Inhalte (E-Books)
-Lizenzen für digitale Inhalte-
Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die einen ordnungsgemäßen Gebrauch der E-Books ermöglicht.
Sie können Lizenzen für digitale Inhalte entgeltlich oder unentgeltlich erwerben und diese auf Endgeräte Ihrer Wahl, z.B. eReader oder Smartphone, downloaden. Für die Nutzung benötigen Sie bestimmte Systemvoraussetzungen und Wiedergabe-Software, z. B. die tolino app oder einen tolino eReader. Ggf. anfallende Verbindungskosten sind von Ihnen an Ihren Diensteanbieter gesondert zu vergüten.
– Urheberrecht bei digitalen Inhalten-
(1) AnLe Verlag – Irina Götz verschafft dem Kunden an E-Books kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.
(2) Ihnen wird gestattet, digitale Inhalte einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte Ihrer Wahl zu kopieren. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, digitale Inhalte in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
(3) Soweit möglich werden wir Ihnen weitere Downloads nach dem ersten vollständig erfolgten Download (Re-Downloads) ermöglichen; ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Wir sind berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Ferner sind wir berechtigt, einzelne digitale Inhalte aus Ihrem Kundenkonto zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für digitale Inhalte, die bereits auf einem eigenen Speicherort bei Ihnen liegen, z. B. Ihrem PC oder eReader, nachdem Sie sie heruntergeladen haben.
(4) Wir sind berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.
§ 9 Kundenrezensionen
(1) Verfassen Sie eine Kundenrezension, sind wir berechtigt, diesen Text über alle Kanäle, z. B. stationär, Onlineshop, eReader, und Social Media Auftritte des AnLe Verlages – Irina Götz anzuzeigen. Wir behalten uns vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum und, soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z. B. bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten), gekürzt anzuzeigen. Kundenrezensionen geben ausschließlich Ihre Meinung wieder und stimmen nicht unbedingt mit unserer Auffassung überein.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Stand der AGB März 2021